10751/AB XXIV. GP
Eingelangt am 02.05.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/29-PMVD/2012 . April 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 2. März 2012 unter der Nr. 10908/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Traditionspflege des Bundesheeres in der Krypta im Heldentor" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2 und 14:
Ich lege Wert auf eine klare Abgrenzung des Österreichischen Bundesheeres von nationalsozialistischem Gedankengut. Für Angehörige des Österreichischen Bundesheeres gilt eine Politik der „Null-Toleranz“ auch nur beim Anstreifen am Verbotsgesetz.
Was den Bereich der militärischen Gedenkkultur und den Umgang mit baulichen Hinterlassenschaften der NS-Zeit betrifft, so wurden in meiner Amszeit von baulichen Maßnahmen wie der Überarbeitung des „NS-Freskos“ in der Klagenfurter Khevenhüller-Kaserne, über das Anbringen von Gedenktafeln und das Abhalten von Festakten für Opfer des NS-Regimes, die aktive Unterstützung wissenschaftlicher Forschung und Ausstellungen, etwa über die NS-Militärjustiz, bis hin zur Beendigung der Teilnahme des Bundesheeres am sogenannten Ulrichsbergtreffen eine Vielzahl von Maßnahmen gesetzt um der notwendigen Vergangenheitsbewältigung Österreichs gerecht zu werden.
Österreich hat sich seiner Verantwortung zu stellen, damit setzen wir den Weg fort, der unter Bundeskanzler Franz Vranitzky eingeschlagen wurde. Was die Krypta im Burgtor des Heldenplatzes betrifft, möchte ich darauf hinweisen, dass ich im Jahr 2008 eine zusätzliche Tafel im Gedenken an alle aus rassistischen Gründen Verfolgten anbringen habe lassen. Da es gerade im Bereich der militärischen Gedenkstätten notwendig ist, den Bestand an Denkmälern und die mit militärischer Erinnerungskultur im Lichte der Erkenntnisse der historischen Forschung regelmäßig auf seine Angemessenheit zu überprüfen, habe ich die Militärhistorische Denkmalpflegekommission beauftragt sich erneut und umfassend mit diesem Themenkomplex zu befassen.
Zu 3:
Hiezu ist zu bemerken, dass NS „Schandurteile“ mit Gesetz aufgehoben und die Betroffenen rehabilitiert wurden. Aus diesem Grund unterstütze ich nachhaltig die Bemühungen für ein entsprechendes Denkmal.
Zu 4 und 5:
Carl Szokoll und Karl Biedermann haben als Soldaten in der Deutschen Wehrmacht Aktionen gesetzt, die als Widerstand anerkannt sind und von der Republik Österreich entsprechend gewürdigt werden. Im übrigen teile ich die in der Anfrage wiedergegebenen Einschätzung von Klubobmann Strache nicht.
Zu 6 und 13:
Das Äußere Burgtor beherbergt drei Gedenkstätten, die alle ein gemeinsames Ziel haben, „Alle Österreicher zu ehren, die für die Heimat umgekommen sind“. Diese Formulierung bezieht sich nicht nur auf die „Krypta“, sondern auch auf den „Weiheraum“ und die „Ehrenhalle“. Damit sind nicht nur die Gefallenen beider Weltkriege und die im Dienst