Eingelangt am 10.01.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. November 2011
unter der Nr. 9739/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Personalrochaden, Postenschacher und Versorgungsjobs in den
Ressorts" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
In diesem
Zusammenhang darf ich zunächst festhalten, dass alle nachstehenden
Funktionen nach dem Ausschreibungsgesetz (AusG) besetzt wurden. So wurden im
Jahr 2009 nach § 3 AusG, die Funktionen Kommandant/in
Jägerbataillon 23, Kommandant/in 3. Panzergrenadierbrigade, Kommandant/in
Panzerstabsbataillon 4, Kommandant/in Panzerbataillon 14, Kommandant/in
Jägerbataillon 19, Kommandant/in Jägerbataillon 24 und Kommandant/in
Theresianische Militärakademie nach § 4 AusG, der Arbeitsplatz Leiter/in Stabsarbeit & stellvertretender Militärkommandant
Wien sowie nach § 20 AusG der Arbeitsplatz Referatsleiter/in
mit ESB Quartiermeisterabteilung ausgeschrieben und besetzt. Im Jahr 2010
wurden nach § 2 AusG die Leitungsfunktion der Gruppe Kontrolle
und die Leitungsfunktion der Sektion I – Zentralsektion, nach § 3 AusG
die Funktionen Militärkommandant/in Vorarlberg, Kommandant/in
Panzerstabsbataillon 3, Kommandant/in Pionierbataillon 3, Kommandant/in
Aufklärungs-Artilleriebataillon 3, Kommandant/in Truppenübungsplatz
Allentsteig, Kommandant/in Heeresmunitionsanstalt Stadl Paura, Kommandant/in
ABC-Abwehrschule und Kommandant/in 6. Jägerbrigade, nach § 4
AusG die Arbeitsplätze Leiter/in Militärservicezentrum 1, Leiter/in
Militärservicezentrum 6, Leiter/in Militärservicezentrum 9, Leiter/in
Militärservicezentrum 12, Abteilungsleiter/in Informations-
und Kommunikationstechnologische Systeme im Amt für Rüstung und
Beschaffung, Leiter/in Teilstab Unterstützung & J4 im
Streitkräfteführungskommando und Verteidigungsattaché
Washington. Im Zeitraum 1. Jänner 2011 bis 11.
November 2011 wurden nach § 2 AusG die Leitungsfunktionen Sektion V
– Sport, Gruppe Revision und Abteilung V/2 & stvLtr S V – Sport,
nach § 3 AusG die Funktionen Militärkommandant/in
Niederösterreich, Militärkommandant/in Salzburg, Kommandant/in
Landesverteidigungsakademie, Kommandant/in Luftunterstützungsgeschwader
und Kommandant/in Jägerbataillon 18,
nach § 4 AusG die Arbeitsplätze
Leiter/in Führungsabteilung & stellvertretende(r) Leiterin des
Militärischen Immobilien Management Zentrums und der/des Abteilungsleiterin
bzw. Abteilungsleiters Immobilienmanagement des Militärischen Immobilien
Management Zentrums sowie nach § 20 AusG der Arbeitsplatz Referatsleiter/in
Abteilung Militärpolitik ausgeschrieben und besetzt.
Vollständigkeitshalber darf ich darauf hinweisen, dass Daten
betreffend Funktionen im nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport, die nach § 20 AusG ressortintern
bekannt zu geben sind, und die nicht automationsunterstützt abrufbar sind,
infolge des für eine manuelle Sichtung der Akten verbundenen hohen Verwaltungsaufwandes
nicht angeführt werden können.
Zu 4 bis 6:
Mit der Bundesministeriengesetz-Novelle 2009 ging die
Zuständigkeit für Angelegenheiten des Sports mit Wirkung vom 1.
Februar 2009 vom Bundeskanzleramt an das ho. Ressort über und das Bundesministerium
für Landesverteidigung wurde in Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport (BMLVS) umbenannt. Dabei wurde die Sektion VI
(Sportsektion) des Bundeskanzleramtes als Sektion V in das BMLVS
übergeleitet. Hinsichtlich der Gliederung der Sektion V und des damit
verbundenen Aufgabenbereiches verweise ich auf die nachstehende Übersicht:
Abteilung V/1: Sportgrundsatzangelegenheiten,
Öffentlichkeitsarbeit, Internationales, ausgegliederte Einrichtungen
01 Allgemeine
Sportangelegenheiten
02 Koordination
in der Sportpolitik
03 Belange
der Sportlegistik
04 Informationsdienst
05 Vertretung
des Bundes in allen sportrelevanten Organisationen, die nicht anderen Abteilungen
zugeteilt sind
06 Öffentlichkeitsarbeit
im Bereich des Sports
07 Vorbereitung
von Glückwunschschreiben und von Geleitworten, soweit nicht anderen
Abteilungen zugeteilt
08 Förderung
gemäß Bundesgesetz über die Neuorganisation der Bundessporteinrichtungen
(BSEOG)
09 Sonstige
Angelegenheiten der ausgegliederten Einrichtungen
10 Internationale
Sportangelegenheiten (Europarat, Europäische Union, Europäische
Sportkonferenz und UNESCO)
11 Kontakte
zu internationalen Fachverbänden und anderen internationalen Einrichtungen
12 Internationale
Angelegenheiten im Bereich Anti-Doping
13 Vorbereitung
und Durchführung von bilateralen und multilateralen sportbezogenen
Abkommen
14 Betreuung
internationaler Sportdelegationen
15 Auskunftserteilung
bei internationalen sportspezifischen An- und Umfragen
16 Vertretung
im Komitee für internationale Sportbeziehungen
17 Mitgliedsbeiträge
und Darlehen im Sportbereich
18 Sport
und Entwicklung
19 Erstellung
statistischer Unterlagen in Sportgrundsatzangelegenheiten
Abteilung V/2: Allgemeine Bundes-Sportförderung,
Investitionsförderung, Großsportveranstaltungen, Sport und
Gesellschaft
01 Allgemeine
Bundes-Sportförderung
02 Investitionsförderung
03 Mitwirkung
in Gremien zur Vergabe von Sportförderungsmitteln im Bereich der
Investitionsförderung
04 Angelegenheit
der Sicherung der sportlichen Infrastruktur
05 Landessportreferentenkonferenzen
06 Großsportveranstaltungen
07 Vorbereitung
von Reden
08 Ehrenschutz-
und Ehrenpreisangelegenheiten
09 Vorbereitung
von Gruß- und Geleitworten im Zusammenhang mit Großsportveranstaltungen
10 Staatsmeistermedaillen
11 Vertretung
des Ressorts im Behindertensportfonds, in den Schülerligen (Fußball,
Volleyball, Handball) und im Österreichischen Institut für Schul- und
Sportstättenbau (ÖISS)
12 Österreichisches
Anti-Doping-Comitee (ÖADC) - NADA
13 Dopingkontrolllabor
Seibersdorf
14 Angelegenheiten
betreffend Arzneimittel- und Anti-Doping-Gesetz
15 Organisation
des Donaupokals
16 Erstellung
statistischer Unterlagen über Förderungen im Bereich der Investitionsförderung
und Allgemeinen Sportförderung
17 Angelegenheiten
betreffend Gleichbehandlung und Gender Mainstreaming im Sport
18 Koordination
im Zusammenwirken zwischen Sport und den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Kunst,
Jugend, Religionsgemeinschaften und anderen Gesellschaftsbereichen
19 Wissenschaftliche
Untersuchungen im Sport- und Gesellschaftsbereich
20 Inhaltliche
Betreuung von Veranstaltungen und Enqueten zu gesellschafts- und
sportrelevanten Themenstellungen
Abteilung V/3: Angelegenheiten des
Nachwuchs-, Leistungs- und Spitzensports
01 Angelegenheiten
des Nachwuchs-, Leistungs- und Spitzensports inklusive Trainerwesen
02 Geschäftsführung
von Top Sport Austria
03 Angelegenheiten
der angewandten Sportwissenschaft und sportmedizinischen Betreuung im
Spitzensport
04 Sportwissenschaftliche
Koordinatoren
05 Belange
der Sportkoordinatoren bei österreichischen Fachverbänden
06 Angelegenheiten
der Bundes-Leistungszentren
07 Angelegenheiten
des Behindertensports im Bereich Spitzensport
08 Mitwirkung
bei Staatsbürgerschaftsanträgen von im Spitzensport tätigen
Personen
09 Belange
bei staatlichen Auszeichnungen von Persönlichkeiten des Sportwesens
10 Schule
und Sport
11 Unterstützung
von Elternvereinen und Schulen mit spitzensportlichem Schwerpunkt
12 Sportstipendien
13 Wahrnehmung
von Ressortinteressen auf dem Gebiet des Sportlehrwesens
14 Angelegenheiten
des Skilehrwesens
15 Vertretung
des Ressort im Trainerreferat der Österreichischen Bundes-Sportorganisation
sowie im Austria-Skipool
Abteilung V/4: Besondere
Bundes-Sportförderung, Angelegenheiten des Breiten- und Gesundheitssports,
Verwaltungsmanagement, Sportevents, Sportbericht, Sportservice
01 Angelegenheiten
der Besonderen Bundes-Sportförderung
02 Breiten-
und Gesundheitssportangelegenheiten
03 Erarbeitung
und Umsetzung von Konzepten für den Breiten- und Gesundheitssport
04 Koordination
von Breitensportanliegen mit den Ländern
05 Sportleistungsabzeichen
06 Geschäftsstelle
für die Sportleistungsabzeichen
07 Vertretung
des Ressorts in Fragen des Breiten- und Gesundheitssports
08 Behindertensportangelegenheiten
im Bereich des Breiten- und Gesundheitssports
09 Koordination
des Österreichischen Wasserrettungswesens (Arbeitsgemeinschaft
Österreichisches Wasserrettungswesen)
10 Organisation
von Tagungen, Kongressen, Veranstaltungen, Events und Eventmarketing
11 Sportlerehrungen
12 Verwaltungs-
und Organisationsmanagement der Sektion V (Sportsektion)
13 Sportservice
14 Koordination
des Betriebseinsatzes von ELAK, SAP und PM-SAP
15 ADV-
und IKT-Angelegenheiten der Sektion V (Sportsektion)
16 Koordination
und redaktionelle Betreuung der Internet-Homepage für den Bereich der
Sektion V (Sportsektion)
17 Sportdokumentation
18 Aufbereitung
und Erstellung des Sportberichtes
19 Beschaffungen
für den Bereich der Sektion V (Sportsektion)
Abteilung V/5: Budgetmanagement,
Förderkontrolle, Controlling
01 Budgetangelegenheiten
der Sektion V (Sportsektion)
02 Förderkontrolle
für die gesamte Bundes-Sportförderung
03 Allgemeine
Förderungs- und Förderkontrollangelegenheiten der Sektion V (Sportsektion)
04 Erstellung
statistischer Unterlagen
05 Kosten-
und Leistungsrechnung für die Sektion V (Sportsektion)
06 Budget-
und Fördercontrolling im Bereich Sport
07 Belange
Parlamentarischer Anfragen (Dringlicher Anfragen) des Parlaments-,
Ministerrats- und Rechnungshofdienstes den Sportbereich betreffend
08 Belange der Dienstpässe
für den Sportbereich
Darüber hinaus wurde im Jahr 2009 im Generalstab die Organisationseinheit
„Projekt Trendforschung 2025 (Trend 2025)“ mit Wirksamkeit vom 7.
August 2009 mit der Aufgabe „Angelegenheiten der
Erforschung der mittelfristigen konzeptionellen, strukturellen und ausbildungsmäßigen
Trends der Streitkräfte“ eingerichtet. Im Jahr 2010 wurde nach Auflösung des „Bereiches
Kommunikation“ mit der Presseabteilung und der Abteilung
Öffentlichkeitsarbeit mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2010 die Organisationseinheit „Kommunikation
(Komm)“ eingerichtet. Hinsichtlich ihrer Gliederung und des damit
verbundenen Aufgabenbereiches verweise ich auf die nachstehende Übersicht:
01 Wahrnehmung
der Presse- und Informationsangelegenheiten für den gesamten Ressortbereich
02 Verkehr mit
den in- und ausländischen Medien in allen Fragen des Ressortbereiches
03 Krisenkommunikation
04 Angelegenheiten
der Medienanalyse, Medienbeobachtung und Dokumentation
05 Angelegenheiten
der Presseberichte der Organisationseinheiten der Zentralstelle und der
nachgeordneten Dienststellen
06 Fachaufsicht
gegenüber den Organisationseinheiten der Zentralstelle und den nachgeordneten
Dienststellen in Presse- Öffentlichkeits- und Medienangelegenheiten
07 Abwicklung
von Medienkooperationen und Pressespiegel
08 Entwicklung
von Kommunikationskonzepten (Imagewerbung, PR- und Marketingmaßnahmen,
Informationskampagnen usw.)
09 Steuerung der
Ressortkommunikation durch Presseaussendungen, Internet, Intranet,
Publikationen, Pressekonferenzen usw.
10 Corporate
Identity Service (Gestaltung oder Beratung bei der Gestaltung von Drucksorten,
Publikationen usw.)
11 Angelegenheiten
der Richtlinien für die Festlegung von Kommunikationsstandards und
Kommunikationsgrundsätzen im Ressortbereich
12 Koordination
des Intranet- und Internetinformationsdienstes des Ressorts
13 Angelegenheiten
der Budgetführung für die Organisationseinheit Komm
14 Angelegenheiten
der Wehrpolitik
15 Angelegenheiten
und Steuerung des Veranstaltungswesens