Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 345

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Semmeringtunnel in den Mund nehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Kräuter: Sagen Sie das Pröll!) Was hat Herr Voves gesagt? Haben Sie keinen Auftrag von Herrn Voves gehabt, das heute hier zu fordern, Herr Kräuter? (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Da wird sich der Herr Landeshauptmann in der Steiermark schön freuen.

Herr Bundesminister – bevor Sie wieder bei Herrn Voves vorgeladen werden –, meine Bitte: Der Semmeringtunnel ist genauso wichtig wie der Koralmtunnel (neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ – Abg. Rosenkranz: Erwin Pröll!), und genauso wichtig ist es, dass wir auch die Lücke zwischen Judenburg und Klagenfurt schließen – das sage ich für die Obersteiermark –, damit der Wirtschaftsstandort Obersteiermark ent­sprechend gesichert wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin froh, dass Sie sich mit Willi Molterer sowohl über die Breitbandinitiative, die gerade für den ländlichen Raum als attraktiven Wirtschaftsstandort wichtig ist, als auch über den – was ebenfalls ganz besonders wichtig ist – Klima- und Energiefonds, durch den vor allem die Land- und Forstwirtschaft die Chance hat, entsprechend unabhängig Energie für Sie alle zu liefern, geeinigt haben. (Beifall bei der ÖVP.)

14.57


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kirchgatterer. 2 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Aber man merkt schon, dass die Rede der Herr Kukacka geschrieben hat! Jedes Wort habe ich gehört!)

 


14.57.38

Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Frau Staatssekretärin! Ich glaube, ausgenommen vom letzten Diskussions­beitrag hat man auch hier in der Debatte gemerkt, dass mit Herrn Minister Faymann und Frau Staatssekretärin Kranzl neuer Schwung, neue Dynamik in die Verkehrs-, Innovations- und Technologiepolitik eingezogen sind.

Ein innovationsfreundliches Klima, Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in Bildung sind für das Wachstum der österreichischen Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Hochwertige Arbeitsplätze basieren auf den Ergebnissen von Forschung und Entwicklung. Daher ist es nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig, hier zu investieren. Und das tut diese Bundesregierung.

Im vorliegenden Budgetentwurf für 2007/2008 sind zahlreiche arbeitsplatzwirksame Projekte enthalten. Es ist sehr erfreulich, dass die neue Innovations- und Technologie­politik auf die österreichische Betriebsstruktur eingeht, dass sie Klein- und Mittel­betriebe einbezieht. Sie fördert die Kreativität, motiviert und will die Zugänge für die Klein- und Mittelbetriebe so gestalten, dass sie auch angenommen werden können. Auch eine lohnende Aufgabe für die Regionen unseres Landes.

Dieser neue Schwerpunkt schafft neue Kooperationsmöglichkeiten für die Klein- und Mittelbetriebe, unterstützt die Klein- und Mittelbetriebe nachhaltig.

Meine Damen und Herren! Die Anhebung der Forschungsquote auf 3 Prozent bis 2010 ist ein ehrgeiziges Ziel und zeigt die Zukunftsorientierung der neuen Bundesregierung für Wirtschaftswachstum, für Arbeitsplätze und für Wohlstand in unserem Land. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.59


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Schultes. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

 


15.00.13

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Herr Bundes-


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