Uns ist es gelungen, dass für die Bergbauern nicht um 50 Prozent weniger zur Verfügung steht, so wie Sie es wollten, sondern mehr zur Verfügung steht.
Uns ist es gelungen, dass für das Umweltprogramm nicht 50 Prozent weniger zur Verfügung steht, wie die SPÖ es wollte, sondern dass mehr zur Verfügung steht.
Uns ist es gelungen, dass wir auch in Zukunft Projekte im ländlichen Raum realisieren können. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Heinzl: Ihnen ist gar nichts gelungen! – Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: 22 000 Bauern weniger!)
Herr Kollege Kummerer, ich habe dich gestern sehr gelobt
wegen deiner Handschlagsqualität. (Abg.
Schöls: Das war ein Fehler!)
Ich schätze dich immer noch so sehr, aber den Sinn dieses grünen
Paktes hast du leider auch nicht erkannt. (Abg.
Dipl.-Ing. Kummerer:
22 000 Bauern weniger!)
Meine Damen und Herren! Wir haben gerade auch für die kleinen Gemeinden – und Sie wissen alle, wenn Sie draußen sind, wie schwer es gerade diese kleinen Gemeinden haben – mit dem Finanzausgleich ein positives Signal gesetzt, weil die kleinen Gemeinden bisher nämlich gleich viel in den Topf einzahlten, aber um 50 Prozent weniger herausbekommen als die großen.
Daher haben wir gesagt, wir wollen Gerechtigkeit, wir wollen
Gerechtigkeit in der Aufteilung der Mittel. Es ist gelungen, dass wir gemeinsam
mit unserem Bundeskanzler 80 Millionen € mehr für diese
Gemeinden zur Verfügung stellen können. – Auch ein
großartiger Erfolg dieser Bundesregierung unter Wolfgang Schüssel! (Beifall
bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
Der Herr Bundeskanzler hat es bereits angeschnitten: Breitbandtechnologie, Informationstechnologie. Auch da wurde in den Wachstumspaketen, und zwar mit 60 Millionen €, sichergestellt, dass man auf der einen Seite sozusagen die Welt ins Dorf bekommt und auf der anderen Seite die Produkte, die Landschaft, die Ideen in Sekundenschnelle in die Welt hinausstellen kann. (Abg. Schopf: 20 Prozent!) Wahrscheinlich kommen Sie nie in den ländlichen Raum. (Abg. Schopf: Im Mühlviertel 20 Prozent!)
Da gibt es positive Beispiele. Ich sage Ihnen, auf einmal
gibt es dort Arbeitsplätze. Auf einmal gibt es dort, wo sich sozusagen
Fuchs und Henne gute Nacht gesagt haben, 450 Arbeitsplätze. Auf
einmal gibt es in Georgsberg im Bezirk Deutschlandsberg die Firma TCM,
Autozulieferer für Opel, oder die Firma IBS, Zulieferer für die
Papierindustrie, 250 Arbeitsplätze in Teufenbach im Bezirk Murau
oder die Firma KLH, dank Breitbandtechnologie 80 Häuser für die
Olympiade in Turin. Das sind einige Beispiele, die nur möglich sind dank der
Politik der Österreichischen Volkspartei, dank dieser Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP sowie bei
Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Ich bin dem Herrn Bundeskanzler sehr dankbar, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass er bei der Rede zur Lage der Nation ein Thema angeschnitten hat, das uns allen unter den Nägeln brennt: Es geht darum, in einem positiven Dialog mit den Konsumenten in Zukunft verstärkt den Wert der Lebensmittel zu hinterfragen. Wir haben deswegen auch gemeinsam die Aktion „So schmeckt Österreich – Geschmack der Heimat“ gestartet, in der wir gemeinsam mit ihnen diesen Wert stärker hinterfragen wollen.
Wir werden gemeinsam mit Sepp Pröll eine Diätliste verabschieden, was den Agrarbereich betrifft, und auch mit unseren deutschen Freunden für die nächste Präsidentschaft, was den Bereich der Verwaltung betrifft.
Wir werden verstärkt auch das Thema Energie gerade im bäuerlichen Bereich für die Landwirtschaft, für den ländlichen Raum nutzen, weil wir da drei Faktoren haben, die