eintritt und
nicht in zehn Jahren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg.
Mag. Molterer: Da gibt es
interessantere Zitate von Keynes als dieses!)
13.05
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr
Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.
13.05
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren im
Parlament! Heute hat sich wieder einmal die einmalige Chance geboten, den
Österreicherinnen und Österreichern zu zeigen, wer in diesem Land wirklich die
Kompetenz hat, wer dieses Land wirklich mit Verantwortungsbewusstsein regiert
und wer den Menschen auch Berechenbarkeit bietet. Das ist diese Bundesregierung,
die nicht mit Konzepten aus der Vergangenheit an Reformen herangeht, sondern die
ganz einfach mit neuen Konzepten, mit dem Willen zur Veränderung, mit
Unternehmungsgeist und auch mit Risikobereitschaft Reformen durchführt, um
unsere Strukturen der Zeit anzupassen und so den Menschen auch Sicherheit für
die Zukunft zu geben. Nicht zerschlagen, nicht zerstören, nicht verunsichern
ist der Weg dieser Bundesregierung, sondern wichtig ist, den Menschen in diesem
Land Sicherheit zu geben, jene Sicherheit zu geben, die erforderlich ist, um
auch die Zukunft verantwortungsbewusst gestalten zu können.
Eines hat sich
sicher verändert, und das hat sich heute wieder gezeigt, und zwar das Bild der
SPÖ. Ich bin immer davon ausgegangen, dass die SPÖ eine staatstragende Partei
ist. Seit heute sage ich: Sie war es! Spätestens seit heute sage ich: Sie war
es. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Sie
haben sich verändert zu Verunsicherern; Sie haben sich verändert zu
Krankjammerern; und ich bitte Sie ... (Abg. Verzetnitsch: An die Bauerndemonstrationen denken Sie nicht mehr!) Wo waren Bauerndemonstrationen in
den letzten Jahren, Herr Präsident Verzetnitsch? – Ihre
Konservierungspolitik wird keine Zukunft haben. Davon bin ich überzeugt. Sie
schaden diesem Land in einem hohen Maße. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wer die Antwort
hat, um Österreich regieren zu können, ist, glaube ich, wiederum spätestens
seit heute eindeutig und klar: Diese Bundesregierung (Abg. Dr. Einem: Ach
so?), dieses Team von Wolfgang Schüssel kann das. (Abg. Dr. Einem: Wie kommen
Sie darauf?)
Daher glaube ich,
dass hier heute auch wiederum zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Maßnahmen
vorgestellt wurden. Die Steuerreform mit 2004 ist bekannt:
200 000 Österreicher mit einem Jahresbruttoeinkommen bis zu
14 500 € werden steuerfrei gestellt. Auch die Nachhaltigkeit –
ebenfalls ein Zukunftsthema, wenn auch wahrscheinlich nicht für alle hier in
diesem Hohen Haus – ist in der Steuerreform entsprechend festgeschrieben.
Da geht es darum, die Arbeit der Menschen entsprechend zu entlasten, Ressourcen
und Umwelt jedoch entsprechend zu belasten. Hinzu kommt dieses Wachstumspaket,
das heute vielfach genannt worden ist.
Gerade für den ländlichen Raum, für den ländlichen Raum als Wirtschaftsstandort, sind darin zwei ganz entscheidende Punkte enthalten. Das ist zum einen die Forcierung von Biomasse – da geht es darum, mit neuen Technologien heimische Potentiale verstärkt zu nutzen, um Arbeit zu schaffen und gleichzeitig auch einen wesentlichen Beitrag für die Umwelt zu leisten, da geht es um Arbeitsplätze im ländlichen Raum im Bereich der heimischen Wirtschaft, im Bereich der heimischen Industrie –, das ist zum anderen die Breitbandtechnologie. Da bin ich insbesondere unserem Infrastrukturminister Gorbach und dieser Bundesregierung wirklich sehr, sehr dankbar, weil diese Technologie die Möglichkeit bietet, die Welt ins Dorf zu bringen und umgekehrt das Dorf in die Welt zu