Hausmannskost,
fett und füllend. Entspannend oberflächliche Unterhaltung unreflektierter Vorurteile
voll. Selbstlob, Schulterklopfen, Lebensfreude. Kein Mitgefühl mit
Würmern.“ – Aha, wen meint er mit Würmern? Ich denke es mir.
Weiters:
„Niveauvolles Geplauder, zwar akademisch, doch mit Herz. ... Wir sind normal geblieben unter dem Schutt
der Zeit. An uns sind Umerziehung, Trauerarbeit und Betroffenheit, doch auch
Konsum, soziale Dünkel und Moderne fast spurlos vorübergegangen.“ – Na bravo, das legitimiert.
Dann kommt es: „Bist Du häßlich, fett, krank oder
fremd im Lande, bist Du von Sorgenfalten, Weltschmerz oder linksliberaler
Gesinnung gepeinigt, trägst Du alternative Schicki-Kleidung oder gar ein
Flinserl im Ohr, studierst Du Publizistik“ – das hat doch irgendetwas mit
der Universität zu tun –, „Politologie oder Theologie“ – das sind ja
Fächer der Universitäten, damit wird sich der Rat beschäftigen müssen –
„oder gar nicht, hast Du den Wehrdienst verweigert oder eine Freundin, die
weder schön noch still ist, kurz: bist Du auf irgendeine Weise abnormal oder
unfröhlich, dann bleib lieber zu Hause, Du würdest sowieso nicht eingelassen
werden.“
Frau Minister
Gehrer! Die Bundesregierung hat sich mit diesen Leuten eingelassen und sie
eingelassen in die Universitäten und in die Räte. Die Universitäten haben
protestiert, auch voran der Präsident der Rektorenkonferenz, auch die
Forschungsfonds-Präsidenten haben gemeint, das werde unserer Reputation im
Ausland nicht gut tun. – Wie weit wollen Sie noch gehen? Wie weit können
Sie sich treu bleiben in einer Bundesregierung, die solche Türen aufstößt, die
nicht so schnell wieder geschlossen werden können? Diese Räte sind nämlich für
fünf Jahre nominiert, können Rektoren wählen, sie auch wieder absetzen und
werden Ihre Legislaturperiode überdauern. – Danke. (Beifall bei den
Grünen und der SPÖ.)
17.49
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Zur Abgabe einer Stellungnahme hat
sich Frau Bundesministerin Gehrer zu Wort gemeldet. Die Redezeit soll bitte
10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Frau Bundesministerin. (Abg. Dr. Jarolim: Jetzt besteht
Erklärungsbedarf!)
17.50
Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Die Stellungnahme des Herrn Abgeordneten
Grünewald hat sich ausschließlich darauf bezogen, Menschen ob ihrer politischen
Gesinnung in Misskredit zu bringen (Abg. Öllinger:
Die haben sich selbst in Misskredit gebracht! – Abg. Dr. Jarolim: Das
ist eine schwache Antwort! – Abg. Dr. Trinkl:
Jarolim, ...! – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen),
hat sich ausschließlich darauf bezogen, jenen Menschen, die sich zu einer
politischen Gesinnungsgemeinschaft bekennen, abzusprechen, dass sie im
Universitätsbereich tätig sein können, dass sie als Universitätsräte tätig sein
können. (Abg. Dr. Lichtenberger:
Von der Ausschließlichkeit reden wir!) Ich lehne diese Meinung vehement
ab. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich halte es für
einen Vorzug in unserer Bürgergesellschaft, wenn Menschen bereit sind, sich zu
engagieren, wenn Menschen bereit sind, sich für etwas einzusetzen. Ich würde
mir von Ihnen wünschen, dass Sie mit genau derselben Akribie jene
Universitätsräte überprüfen, die von den Universitäten benannt wurden, wie
viele davon anderen Parteien als jenen, die Sie jetzt genannt haben, nahe
stehen; da gibt es auch etliche. Ich hätte mir gerade von einem Grünen mehr
Toleranz erwartet, wo sie doch immer von Frieden in unserer Gesellschaft reden.
(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie haben auch
moniert, Herr Abgeordneter Grünewald, dass das Wort „Problem“ in meiner
Gegenwart nicht erwähnt werden dürfe. Sie dürfen es erwähnen, so oft Sie
wollen. Meine Mitarbeiter sind positive Menschen, sie denken in
Herausforderungen und nicht in Problemen, aber Sie können das Wort „Problem“ in
den Mund nehmen, so oft Sie wollen, das bleibt Ihnen völlig unbelassen.
Wir haben Ihnen auf Ihre Fragen ganz sachliche und ganz nüchterne Antworten gegeben. Die Kriterien sind vollkommen klar. Es müssen Menschen sein, die „in verantwortungsvollen