Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 146. Sitzung / 147

Maitz. Das ist die Realität auf diesem Sektor. Und wenn man nachfragt, wird zugedeckt und schöngefärbt! (Abg. Dr. Maitz: Sie müssen halt miesmachen!)

Sie wissen selbst – oder Sie sollten es zumindest wissen –, wie die Realität dort ausschaut. Man weiß nicht, was man mit dem Kaderpersonal der stillgelegten Staffel machen wird, da noch kein neues Gerät ins Haus steht, auf dem sie der Herr Minister angeblich beschäftigen will. Es wird wahrscheinlich eine Scheinbeschäftigung wie bei den Panzern sein, wo heute immer noch die Simulatoren für die Ausbildung fehlen. Aber das Bataillon ist in Ordnung, sagt der Herr Minister.

Gleichzeitig werden mindestens 3000 neue Flugstunden für den Grenzsicherungseinsatz abgegeben. Woher, glauben Sie, kommt denn das alles? Das Gerät ist am Ende, es ist veraltet und nicht mehr ausreichend, ja zum Teil schon nahe des Gefahrenbereiches. Dadurch gefährden Sie Menschenleben, und damit darf man nicht mehr spielen. So schaut die Situation aus!

Sie könnten die Transportkapazität vielleicht erhöhen. Ich entnehme dem heutigen Monitordienst: Osteuropa, russische Interfax, Bau von MIG-Flugzeugen in Österreich geplant – Rußland und Österreich wollen in einem österreichischen Werk russische Mehrzweckflugzeuge vom Typ MIG 110 A bauen. Während des Besuches der russischen Delegation wurde ein Protokoll dazu unterzeichnet.

Es wäre ganz interessant, zu wissen, ob Sie, da Sie in der gestrigen Sitzung des Landesverteidigungsrates darüber gesprochen haben, die Herren dort auch über diese Absichten informiert haben! Oder ist das auch wieder nur ein Scheingeschäft?

Herr Bundesminister, Sie werden demnächst den neuen Kommandanten der Fliegerdivision in den Dienst stellen. Es ist erstmals kein Flieger. Der Kommandant der Fliegerdivision ist also kein Flieger! Er hat aber einen unbeschreiblichen Vorteil: Er ist CVer. Ich weiß nicht, ob das genügt, um die fehlende Qualifikation in diesem Bereich zu ersetzen. Er ist vom Radar, und die Zukunft der Fliegerei im österreichischen Bundesheer scheint wirklich am Boden zu liegen. Dann kann er von unten beobachten, wie NATO-Maschinen, die es angeblich nicht gibt und von denen die SPÖ nichts wissen will oder darf, zu Hunderten über unser Land fliegen.

Das wird er tun können! Denn wenn Sie so weitermachen wie bisher, Herr Bundesminister, dann wird die Fliegertruppe des österreichischen Bundesheeres bald wirklich nur noch eine Luftflotte sein. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Hans Helmut Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir diskutieren heute wiederum eine Anfragebeantwortung zum Thema Zustand des Bundesheeres. Ich halte auf der einen Seite die Anfrage über die Einsatzbereitschaft der Fliegerkräfte für sicherlich berechtigt und glaube, daß gerade wir, die politisch Verantwortlichen, uns über den Zustand und die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres, im besonderen aber über die Einsatzbereitschaft der Luftstreitkräfte, Sorgen machen müssen.

Die Beantwortung dieser parlamentarischen Anfrage war bedauerlicherweise auch typisch. Seitens des verantwortlichen Ressortministers wurde wieder einmal die – ich möchte fast sagen – Chance vertan, dem Parlament reinen Wein einzuschenken, die Situation so darzustellen, wie sie wirklich ist, und damit die Bereitschaft zu erhöhen, daß für die Landesverteidigung und für die Fliegerkräfte auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.

Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Die Beantwortung dieser parlamentarischen Anfrage geht, wie gesagt, nicht auf die tatsächliche Situation der Luftstreitkräfte ein, und eine ganz wichtige Frage wurde nicht wirklich beantwortet, nämlich jene hinsichtlich des Standes der Erfüllbarkeit der Friedensaufgabe, im besonderen, inwieweit unsere Luftstreitkräfte, vor allem