Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist 9 Uhr. Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und eröffne die 52. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Reitsamer und Dkfm. Bauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Das Bundeskanzleramt hat für diese Sitzung über Entschließungen des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:
Herr Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Schüssel wird durch Frau Bundesministerin Gehrer vertreten.
Herr Bundeskanzler Dr. Franz Vranitzky wird infolge gleichzeitiger Verhinderung des Herrn Vizekanzlers, wie soeben bekanntgegeben, durch Herrn Bundesminister Dr. Caspar Einem vertreten, der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Bartenstein durch Herrn Bundesminister Molterer, der Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Scholten durch Herrn Bundesminister Hums und Herr Finanzminister Mag. Klima durch Herrn Bundesminister Dr. Michalek.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen jetzt zur Fragestunde, und ich beginne um 9.02 Uhr mit dem Aufruf der Fragen.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die erste Frage stellt Herr Abgeordneter Gaál an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.
Abgeordneter Anton Gaál (SPÖ): Herr Bundesminister! Die geänderten sicherheitspolitischen Anforderungen ergeben auch geänderte Aufgabenstellungen des Bundesheeres, zum Beispiel verstärkte ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Verlesung der schriftlich vorliegenden Anfrage.
Abgeordneter Anton Gaál (fortsetzend): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Welche Maßnahmen wurden durch das Bundesheer getroffen, um eine rasche Verfügbarkeit von Einheiten für die Teilnahme an friedenssichernden und humanitären Missionen sicherzustellen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Das österreichische Bundesheer hat sich bereits seit über 30 Jahren an internationalen friedens