Bereitschaftsdienst machen muß und nicht mehr anwesend sein muß. Meine Frage in diesem Zusammenhang:
Wie werden Sie der in der geplanten KAG-Novelle vorgesehenen Streichung der Anwesenheit eines Facharztes für bestimmte Fächer und dessen Ersatz durch Rufbereitschaft entgegenwirken, um eine Qualitätsminderung in der Spitalsbehandlung auf Kosten der Patientensicherheit zu vermeiden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer: Herr Abgeordneter, darf ich Ihre Frage ein bißchen vervollständigen.
Es klingt sehr schön, wenn man sagt: in bestimmten Fächern keine Facharztanwesenheitspflicht. – Das bezieht sich auf die Nacht. Gehen wir da konform? – Gut.
Ich sehe in der beabsichtigten Änderung des § 8/1 des Bundeskrankenanstaltengesetzes keine Qualitätsminderung in der Spitalsbehandlung und keine Beeinträchtigung der Patientensicherheit, weil wir diese Bestimmung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Begutachtung sicher so gestalten werden, daß es keinen Qualitätsverlust für die Patienten gibt.
In Anbetracht der Tatsache, Herr Abgeordneter, daß auch vergleichbare Staaten, von denen alle – und auch Sie – immer sehr gerne sagen, welch hohes medizinisches Niveau, welch hoher Standard dort herrscht, keine verpflichtende fachärztliche Anwesenheit rund um die Uhr haben, kann ich mir auch für Österreich einige Ausnahmen in einigen Fächern während der Nachtzeit vorstellen. – Danke schön.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Dr. Alois Pumberger: Frau Bundesministerin! Gerade in der Nacht und auch in der Nacht gibt es Notfälle: Können Sie zusagen, daß eine 15minütige Abwesenheit eines Facharztes in jedem Fall garantiert, daß Patienten, bei denen ein Notfall eingetreten ist, rechtzeitig und ohne Schaden zu erleiden ärztliche Hilfe durch einen zur selbständigen Ausübung berechtigten Arzt bekommen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Bundesministerin
Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Pumberger! Können Sie garantieren, daß jetzt, in der momentanen Situation, überhaupt nichts passiert? (Abg. Haigermoser: Das hat er nicht gefragt! Die Fragen stellen schon wir ! Wir beantworten keine Frage, wir wollen Antworten!)
Er hat mich gefragt, ob ich garantieren kann, daß, wenn kein Facharzt dort ist, nichts passiert. Ich frage ihn, ob er jetzt garantieren kann, daß jetzt nichts passiert. (Abg. Haigermoser: Das ist kaltblütig!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Bundesministerin, wollen Sie noch etwas hinzufügen? – Bitte sehr. (Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer (fortsetzend): Wenn der FPÖ-Klub ruhig ist, dann kann ich dem Herrn Abgeordneten Pumberger antworten.
Sie haben von mir eine Garantie verlangt. Herr Abgeordneter Pumberger, Sie sind auch Arzt: Können Sie garantieren, daß Ihnen nie ein Patient sterben wird? – Nein, das kann niemand! – Danke schön. (Abg. Haigermoser: Das ist makaber! – Heiterkeit.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Abgeordneter Kaipel.