Beginn der Sitzung: 20.27 Uhr
Vorsitzender:
Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder .*****
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die 33. Sitzung ist eröffnet .
Verhindert sind die Abgeordneten Lafer, Schöll, Dipl.-Ing. Prinzhorn, Hans Helmut Moser, Dr. Van der Bellen, Gatterer, Dr. Schwimmer, Dr. Mock, Stampler, Donabauer, Öllinger und DDr. Niederwieser.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 546/AB bis 550/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 246/A (E) der Abgeordneten Dr. Brigitte Povysil und Genossen betreffend Gesamtverträge für Heilbehelfe,
Antrag 247/A (E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Rücknahme des Belastungspakets im Bereich der Krankenversicherung – Einsparungen vor neuen Belastungen;
Außenpolitischer Ausschuß:
Antrag 250/A (E) der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend Ratifikation des internationalen Übereinkommens ILO Nr. 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern,
Antrag 253/A (E) der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend die Menschenrechtssituation in Tibet;
Familienausschuß:
Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Auswirkungen des Jugendwohlfahrtsgesetzes 1989 einschließlich der zahlenmäßigen Anwendung der neuen Bestimmungen (Jugendwohlfahrtsstatistik) (III-39 der Beilagen);
Finanzausschuß:
Antrag 254/A der Abgeordneten Dr. Ewald Nowotny, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Devisengesetz geändert wird,
Antrag 255/A der Abgeordneten Dr. Ewald Nowotny, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Garantiegesetz 1977 geändert wird,