Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 18

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Jawohl, ich habe einen Antrag auf Kostenersatz für diesen Einsatz gestellt. Er beläuft sich auf zirka 30 Millionen Schilling und ist auch bereits genehmigt worden. Das heißt, daß wir ebenso wie für Sondereinsätze, die wir im Ausland durchführen, wie etwa den Albanien-Einsatz oder einen allfällig geplanten Kosovo-Einsatz oder den in der Vergangenheit geplanten MINURSO-Einsatz, auch für diesen Assistenzeinsatz eine entsprechende Abgeltung erhalten werden.

Präsident Gottfried Jaud: Wir gelangen nunmehr zur 5. Anfrage, 1004/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Erhard Meier, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die Transporthubschrauber des Types AB 204 werden im Laufe dieses Jahres und des nächsten Jahres außer Dienst gestellt. Gleichzeitig haben wir in der Planung für das heurige Jahr den gesamten Luftbereich vorgesehen: die Erarbeitung der Grundlagen für Grundsatzentscheidungen für alle Bereiche. Wir haben angesichts der politischen Aktualität der Frage der Beschaffung von Hubschraubern durch den Lawineneinsatz dieses Vorhaben insofern vorgezogen, als wir es bereits in den nächsten Wochen einer Befassung des Landesverteidigungsrates zuführen werden, und zwar aus der Erkenntnis heraus, daß es notwendig ist, eine entsprechende Kapazität zu haben. Diese sind daher auch möglichst rasch zu besorgen.

Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Welche Prioritäten setzen Sie grundsätzlich bei der Neuanschaffung von notwendigen Geräten – von Hubschraubern, Panzern, Transportfahrzeugen, Abfangjägern – und bei anderen Einrichtungen, zum Beispiel der Unterbringung der Soldaten?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es gibt eine ganze Reihe von wichtigen Projekten, die wir durchzuführen haben. Es würde jetzt zu weit führen, die ganze Prioritätenliste auszuführen. Selbstverständlich beginnt das bei der Führungsfähigkeit, geht in den Transportbereich, geht in all die Bereiche, in welchen Modernisierungen notwendig sind, wie etwa im Luftbereich und im Landbereich – da sind wir gerade mitten drin –, es geht bis in den Bereich der Mannesausrüstung.

Zweifelsohne kann man sagen, daß wir dabei versuchen, den zukünftigen Aufgabenstellungen bestmöglich gerecht zu werden. Das bedeutet etwa im Hubschrauberbereich, daß wir uns nicht auf einen einseitig auf Kampfeinsätze ausgerichteten Hubschraubertyp konzentrieren, sondern einen Hubschraubertyp anschaffen wollen, der allen Transportaufgaben auch im zivilen Bereich gerecht werden kann und der auch den militärischen Erfordernissen entsprechend gerecht wird. Das heißt, daß aus einer derartigen Anschaffung eine möglichst hohe Nutzenserwartung resultieren soll. Es soll dadurch ein möglichst großer Nutzen für die österreichische Bevölkerung – sei es bei einem militärischen Einsatz, sei es bei einem Assistenzeinsatz oder sei es insbesondere bei einem Katastropheneinsatz – gegeben sein.