Bundesrätin Monika Mühlwerth
(Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Ministerin! Gerade im letzten Volksanwaltschaftsbericht ist mit Recht kritisiert worden, daß zahlreiche Frauenprojekte gestrichen worden sind. Dies soll an der fehlenden Koordination mit dem AMS gelegen haben. Was, Frau Ministerin, werden Sie tun, damit das in Zukunft nicht mehr geschieht?Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz Mag. Barbara Prammer: Ich werde nicht tun, ich habe getan. (Lebhafte Heiterkeit des Bundesrates Konecny. ) Ich habe dieses Jahr 1998 dazu benützt, um die sogenannten – ich habe sie so genannt – Bundesländerreisen zu veranstalten. Ich habe mich darum sehr bemüht, und es hat gut funktioniert, ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen. Diese Reisen haben dazu gedient, um mich mit den jeweiligen Landesregierungen – mit dem Frauenreferat, mit dem Sozialreferat –, aber auch mit den Landesgeschäftsstellen des AMS abzustimmen, um mich mit den Verant-wortlichen zusammenzusetzen und die Projekte zu koordinieren.
Der Hintergrund ist folgender. Erstens: Die mir zur Verfügung stehenden Fördermittel, die, wie Sie ja wissen, nicht sehr hoch sind, sollen trotzdem fair verwendet werden. Das heißt, ich habe mir à la longue zum Ziel gesetzt – ich schaffe es nicht auf Anhieb, weil ich auch kein Projekt gefährden möchte –, den Bundesländerschlüssel über meine Förderungen drüberzulegen. Damit habe ich auch, wenn man so will, die Aufgabe, in Zukunft verstärkt Projekte im Westen des Landes zu fördern oder dort Prioritäten zu setzen.
Zweitens möchte ich den Projekten selbst den Weg abkürzen, das heißt, wenn sich die jeweilige Landesregierung, vielleicht auch eine Landeshauptstadt, und das Arbeitsmarktservice mit mir zusammenfinden und wir sagen: Ja, das ist gewollt, das ist gesichert, in diesem Umfang machen wir es!, dann erspart sich natürlich das jeweilige Projekt den Canossagang zu tausend Dienststellen, und wir sind wesentlich effizienter.
Ich freue mich auch, Ihnen hier mitteilen zu können, daß die Frauenservicestellen, die ich fördere – es sind 31 –, von mir ab dem nächsten Jahr Dreijahres-Rahmenverträge bekommen. Das heißt, sie können mit einer großen oder größeren Sicherheit für die Zukunft planen und damit rechnen, daß ihnen meine Mittel auf alle Fälle zur Verfügung stehen, und zwar auch in den Jahren danach.
Was mir sehr wichtig ist, ist, mit dem AMS zu kooperieren. Das heißt, das Arbeitsmarktservice ist natürlich schon auch in die Pflicht zu nehmen, und man muß ihm klarmachen: Es ist notwendig, Frauenmaßnahmen verstärkt ins Auge zu fassen! Ich kann wirklich nur sagen, auch da hat meine Initiative gegriffen. Nicht zuletzt hat die heutige Aussage des Bundesgeschäftsstellenleiters, Dr. Buchinger, gezeigt, daß meine Bemühungen gefruchtet haben. Es wird nächstes Jahr im AMS einen Förderschwerpunkt, einen Qualifizierungsschwerpunkt, für Frauen geben.
Präsident Alfred Gerstl: Danke, Frau Bundesministerin.
Wir gelangen nunmehr zur 5. Anfrage, 960/M, an die Frau Bundesministerin. Ich bitte Frau Bundesrätin Schicker um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
Wie viele Kinderbetreuungsplätze konnten – bezogen auf Altersgruppen – im Rahmen der ersten Tranche der Kindergartenmillionen 1997/98 österreichweit geschaffen werden?
Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz Mag. Barbara Prammer: Es sind dadurch, daß der Bund in den Jahren 1997 und 1998 600 Millionen Schilling
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