Bundesrat Stenographisches Protokoll 646. Sitzung / Seite 10

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Präsident Alfred Gerstl: Ich eröffne die 646. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 645. Sitzung des Bundesrates vom 22. Oktober 1998 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Dr. h. c. Manfred Mautner Markhof und Franz Richau.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Erhard Meier und Mag. Harald Repar.

Präsident Alfred Gerstl: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde – sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird – im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.04 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Präsident Alfred Gerstl: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, 952/M, an die Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz.

Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Ilse Giesinger, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Meine Frage lautet:

Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesrätin! Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Ich teile die Ansicht all derer, die sagen, daß Karenzgeld eine Ersatzleistung dafür ist, daß das Berufseinkommen weggefallen ist. Karenz kann man dann nehmen – das ist allgemein bekannt –, wenn, aus welchen Gründen immer, eine berufliche Erwerbstätigkeit nicht fortgesetzt werden kann oder soll oder auch nicht gewollt ist. Da gibt es verschiedene Hintergründe, verschiedene Ursachen: Wir reden von Bildungskarenz, wir reden von Karenzmöglichkeiten, um Auslandsaufenthalte durchzuführen, und klarerweise ist Karenz etwas, das Erwerbseinkommen und Erwerbstätigkeit unterbricht, wenn Kinder kommen. Aus diesem Grund hat sich das Karenzgeld nach meiner Ansicht eindeutig darauf zu fokussieren und zu konzentrieren.

Wir alle wissen, daß, egal ob eine Frau alleine oder in Partnerschaft lebt, durch die Geburt eines Kindes, durch den vorübergehenden Wegfall des Einkommens das Familieneinkommen enorm schrumpft, und das Karenzgeld ist eben eine gewisse Ersatzleistung dafür, um dieses Familieneinkommen in Kontinuität zu halten.

Präsident Alfred Gerstl: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Frau Ministerin! Wie begründen Sie Ihre Aussage, Hausfrauenarbeit sei keine Arbeit?