Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 17

Bundesrat Dr. Peter Kapral: Gehen Sie jetzt davon aus, daß sowohl die Technische Universität als auch die Wirtschaftsuniversität von dem Angebot der Gemeinde Wien Gebrauch machen, ihre Neubauten beziehungsweise die Gesamtübersiedlung der Wirtschaftsuniversität auf der sogenannten Platte durchzuführen?

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Ich weiß nicht, was das bedeutet, wenn ich jetzt sage, "ich gehe davon aus". Ich hoffe, daß es so sein wird, aber mit Sicherheit kann ich es nicht sagen, denn das hängt davon ab, ob die Verwertung bestehender Grundstücke beziehungsweise Gebäude eine Kalkulation zulassen, die einen nur sehr geringen Bundesbeitrag notwendig macht. Das war sozusagen die Grundbedingung für diese ganze Unternehmung. Das heißt, bei der Wirtschaftsuniversität bedeutet dies ein Vermieten des derzeitigen Gebäudes und bei der Technischen Universität einen Verkauf der Aspanger Gründe.

Präsident Josef Pfeifer: Danke. – Wir kommen zur 4. Anfrage, 632/M. Ich bitte Frau Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich), die Frage zu formulieren.

Bundesrätin Hedda Kainz: Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Wir haben im Rahmen dieses Sparbudgets, dieses Konsolidierungsbudgets 1996 und 1997 einige wenige Bereiche ausdrücklich von Kürzungen, sogar von Stillständen ausnehmen können. Im Wissenschaftsbudget sind das drei Bereiche. Das sind die Studentenheime, das sind die Fachhochschulen, und der dritte Bereich, der Hauptpunkt, auch von der Dimension her der Hauptpunkt, sind die Forschungsförderungsmittel. Das heißt, für die Forschungsförderungsmittel gibt es 1996/97 mit Sicherheit keine Einschränkung, sondern zum Teil sogar deutliche, für den Forschungsförderungsfonds sogar zweistellige Ausweitungen, nämlich prozentuell zweistellige Ausweitungen.

Ich glaube daher, man kann dieses Doppelbudget 1996/1997 durchaus zu Recht als ein offensives Forschungsbudget bezeichnen. Wir werden damit die bisher gesetzten Schwerpunkte fortsetzen können, die von geisteswissenschaftlichen bis zu naturwissenschaftlichen Themen reichen. Wir werden uns allerdings – das ist ein wesentlicher Punkt – sehr zielgerichtet auf das 5. Rahmenprogramm der EU vorzubereiten haben, und – das ist in diesen Tagen auch geschehen – wir werden jene Linie weiter fortsetzen, die bedeutet, daß wir österreichische Forschungsqualitäten und Forschungspersönlichkeiten besonders finanzieren.

So haben wir in diesen Tagen mit einer internationalen Jury den Wittgenstein-Preis an zwei österreichische Wissenschafter vergeben können. Das bedeutet immerhin 30 Millionen Schilling über fünf Jahre. Das ist schon eine beträchtliche Summe, denn gemessen am Forschungsförderungsfondsbudget sind dies allein 3 Prozent dieses Budgets.

Präsident Josef Pfeifer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrätin Hedda Kainz: Herr Bundesminister! Vor dem Hintergrund, daß die Wirtschaft ihre Forschungsaktivitäten mehr und mehr zurücknimmt und vor allem auch internationale Konzerne ihre Forschungsaktivitäten aus Österreich abziehen, kommt gerade der Forschungsförderung aus Ihrem Bereich zusätzliche Bedeutung zu. Sehen Sie hier auch stärkere Kooperationsmöglichkeiten mit der Industrie?