Kasachischer Staatspräsident besucht das Parlament

Wien (PK) – Der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew besuchte heute an der Spitze einer hochrangigen Delegation das Parlament, wo er von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfangen wurde. In einem Meinungsaustausch unterstrichen beide Seiten die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Kasachstan und bekundeten ihr Interesse an der Vertiefung der bilateralen Kontakte. Nasarbajew wies zudem auf die Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen hin und bezeichnete Österreich als einen der wichtigsten Handelspartner seines Landes. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Unterstützung Österreichs beim wirtschaftlichen Aufbau unmittelbar nach der Unabhängigkeit Kasachstans und meinte, nun sei sein Land so weit, in Österreich zu investieren.

Was die Demokratisierung betrifft, sprach Nasarbajew von einem Entwicklungsprozess und wertete die OSZE-Präsidentschaft seines Landes im Jahr 2010 als Beweis für die Etablierung der Demokratie in Kasachstan. Insgesamt präsentierte Nasarbajew Kasachstan als verlässlichen Partner und stabilisierenden Faktor in Zentralasien, wobei er das Interesse Astanas an guten Beziehungen zu den Nachbarn China und Russland, aber auch zu den USA und Europa unterstrich.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sprach sich für eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene aus und interpretierte das Treffen auch als Ausdruck der parlamentarischen Diplomatie. Zur Demokratisierung meinte sie, trotz aller bestehenden Unterschiede in der Geschichte gebe es ein zentrales, verbindendes Element – die Unteilbarkeit der Menschenrechte und der demokratischen Werte. Sie unterstützte ausdrücklich die Reformbemühungen Kasachstans, sich den internationalen Standards anzupassen und bemerkte unter Hinweis auf Zusammenstöße zwischen der Polizei und Demonstranten in Kasachstan, sie würde eine Aufklärung im Sinne der Transparenz nach dem Vorschlag der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte auf Einsetzung einer Kommission sehr begrüßen. Die parlamentarische Zusammenarbeit sei jedenfalls ein Weg, um die demokratische Entwicklung voranzutreiben, meinte Prammer, die in der kommenden Wintertagung der parlamentarischen Versammlung der OSZE eine weitere Gelegenheit sah, die parlamentarischen Kontakte zwischen Österreich und Kasachstan zu verstärken.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.

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